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eJustice

„eJustice“ ist ein häufig benutztes Schlagwort. Was bedeutet es?

Der Begriff „eJustice“ umfasst den Einsatz elektronischer Verfahren in der Justiz. Justizaufgaben sollen unter Einsatz von Datenverarbeitungs- und Informationstechnik erledigt werden. Ziel ist im Wesentlichen der elektronische Rechtsverkehr bis Ende 2018 sowie die verbindliche elektronische Akte. Für Interessierte bietet das Ministerium der Justiz und für Europa auf der Internetseite eJustice Portal - Startseite weitere Informationen zum Thema „eJustice“.

Vier Senate des Finanzgerichts Baden-Württemberg nehmen seit dem 31. Juli 2017 an der Pilotierung der verbindlichen elektronischen Akte teil.Geplant ist, die verbindliche elektronische Akte bei allen Senaten in der 2. Jahreshälfte 2018 einzuführen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzgerichts Baden-Württemberg nehmen die Herausforderungen der Digitalisierung gerne an. Bereits am 31. Juli 2017 wurde beim Finanzgericht Baden-Württemberg der elektronische Rechtsverkehr eröffnet. Bei allen Senaten können seitdem Klagen, Anträge und Schriftsätze für sämtliche Verfahren elektronisch rechtsverbindlich eingereicht werden - sofern Sie einen zulässigen Übertragungsweg wählen. Wenden Sie sich bitte nicht per E-Mail an das Gericht. Seit 2013 hat sich aufgrund bundesgesetzlicher Vorgaben schrittweise die Kommunikation zwischen der Justiz und den Rechtsuchenden geändert. Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (BGBl. I 2013, 3786) wurden die Rechtsgrundlagen geschaffen und die Finanzgerichtsordnung (FGO) entsprechend geändert. § 52a FGO enthält die Vorschriften für elektronische Dokumente. § 52a Abs. 4 FGO nennt die sicheren Übermittlungswege. Eine E-Mail gehört nicht dazu.  

Folge davon ist die Einführung der elektronischen Akte. Ansonsten müsste elektronisch eingehende Post im Gericht ausgedruckt, anschließend bearbeitet und ggf. zum Versand wieder eingescannt werden.

Weitere Informationen zu den einzelnen Themen finden Sie unter  

Der elektronische Rechtsverkehr

Die elektronische Akte







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